Soziale Medien, Recht und die Wahl in Deutschland

Gerade nach der zweiten Wahl von Donald Trump wird auch in der gesellschaftlichen Debatte klarer, worauf die Forschung schon lange hingewiesen hat: Desinformation und soziale Medien können nicht allein der Grund für gesellschaftliche Polarisierung und Wahlerfolge populistischer und kontroverser Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten sein. Da sie einige Faktoren von vielen sind, ist es aber auch schwierig, zuverlässig ihren genauen Einfluss zu ermitteln. Vor allem häufig wiederholte falsche oder tendenziöse Informationen oder gesellschaftliche Diskursverschiebungen könnten auf lange Sicht durchaus kumulative Wirkungen entfalten.

Was lässt sich also wissenschaftlich zur Wirkung politischer und genereller Kommunikation in sozialen Medien auf den Wahlkampf sagen? Welchen Einfluss kann man Desinformation zuschreiben? Welche Wirkung können Einflüsse aus anderen Ländern haben, wie beispielsweise das Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel oder die jüngsten Aussagen des amerikanischen Vizepräsidenten J.D. Vance? Und was ist die rechtliche Situation? Was ist normale politische Kommunikation, was ist verboten und unter welchen Umständen kann es gar zu einer Annullierung der Wahl kommen – wie in Rumänien? Gibt es bei dieser Wahl schon Beispiele für fragwürdige Social-Media-Kampagnen oder Desinformationsversuche und kann man deren Wirkungen einschätzen? Und wie können Journalistinnen und Journalisten den Einfluss von Online-Kampagnen erkennen und verantwortungsvoll darüber berichten?

Diese und weitere Fragen haben wir in einem 50-minütigen, virtuellen Press Briefing besprochen.