Klimaschutz im Verkehr: Wie könnte Deutschland seine Ziele einhalten?
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Nach langem Streit zwischen den Ampelfraktionen wird der Bundestag voraussichtlich kommende Woche die Novelle des Klimaschutzgesetzes beschließen. Streitpunkt war vor allem die Verantwortlichkeit der Ministerien bei Zielverfehlung einzelner Sektoren .
Für den Verkehr bedeutet die Novelle: Werden die Emissionsziele des Sektors überschritten – was in den vergangenen drei Jahren der Fall war – wird das Ministerium künftig offenbar nicht mehr verpflichtet, ein Sofortprogramm vorzulegen . Das musste Maßnahmen enthalten, die sicherstellen, dass die Klimaziele des Sektors in den folgenden Jahren erreicht werden .
Video and transcript
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Conflicts of interest
„Es bestehen keine Interessenkonflikte.“
„Es bestehen keine Interessenskonflikte meinerseits.“
„Ich habe keine Interessenkonflikte.“
Sources
Further research sources
Science Media Center (2023): Verkehrswende: Wie kann Deutschland die Klimaziele einhalten? Science Response. Stand: 08.05.2023.
References cited by the SMC
[]: Süddeutsche Zeitung (12.04.2024): Wissing droht mit Fahrverboten.
[] BÜNDNIS90/Die Grünen (15.04.2024): Ein starkes Update für Deutschlands Klimaschutz. Hintergrundpapier (U2) für die Bundestagsfraktion.
[]: Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG). Stand: 14.04.2024
[]: Europäische Kommission: Effort sharing 2021-2030: targets and flexibilities. Stand: 16.04.2024
[]: Expertenrat für Klimafragen (15.04.2024): Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen 2023. Aufzeichnung der Pressekonferenz auf Youtube.
Information on possible conflicts of interest
„Es bestehen keine Interessenkonflikte.“
Information on possible conflicts of interest
„Es bestehen keine Interessenskonflikte meinerseits.“
Information on possible conflicts of interest
„Ich habe keine Interessenkonflikte.“

